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Grüner Aufbruch zur Landtagswahl 2011
Die Trierer und Trier-Saarburger Grünen haben am Freitag, 26.02.2010, in einer Mitgliederversammlung, dem Parteitag ihres Kreisverbands, erste Wegmarken in Richtung Landtagswahl 2011 gesetzt. Es ging um die Frage, welche Kandidaten sie aus ihren Reihen für eine Bewerbung auf der rheinland-pfälzischen Landesliste unterstützen werden. Im Juni wird eine Landesversammlung von Bündnis 90/Die Grünen in Mainz die endgültige Kandidatenliste zur Landtagswahl aufstellen.
Mit 16 Stimmen der 26 anwesenden Mitglieder setzte sich im ersten Wahlgang der Trierer Finanzbeamte Wolf Buchmann (37) gegen den Mitbewerber Sascha Gottschalk (31), Vorstandssprecher der Grünen Trier-Saarburg, aus Konz durch. Buchmann wird somit mit Rückendeckung aus Trier versuchen, im Juni auf einen der aussichtsreichen Landeslistenplätze gewählt zu werden.
In zwei weiteren Abstimmungen erhielten der Trierer Student Thorsten Kretzer (39) sowie Sascha Gottschalk das Votum der Trierer Basis, sich als weitere Kandidaten auf der Mainzer Landesliste zu präsentieren.
Wolf Buchmann benannte in seiner Bewerbungsrede sozial-, bildungs- und finanzpolitische Themen als seine Schwerpunkte. Die Erfahrungen mit Hartz IV zeigten, dass die noch unter Rot-Grün verabschiedeten Gesetze in die falsche Richtung weisen. Für eine effektive Förderung Arbeitssuchender fehlten ausreichend Arbeitsplätze; die Hartz IV-Verwaltung verwende zu viel Zeit und Geld für die Verfolgung des wirklichen oder vermeintlichen Leistungsmissbrauchs. Es müsse stattdessen eine echte Teilhabe der Arbeitssuchenden am gesellschaftlichen Leben erreicht werden. Hierzu sei auch die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens zu prüfen.
Thorsten Kretzer nannte in seiner Vorstellung die Dezentralisierung der Energieversorgung, die Förderung des flächendeckenden Zugangs zu Informationsnetzen (Breitband) und die Schaffung von Ausbildungszentren der Gesundheitswirtschaft als wichtige, auch von der Landespolitik zu verwirklichende Ziele.
Umwelt- und verkehrspolitische Programmpunkte liegen Sascha Gottschalk am Herzen: die PCB-Sanierung der Schulen, die Reduktion der Schadstoffbelastung der Mosel, die Erleichterung des Netzzugangs für erneuerbare Energien, eine umweltgerechte Logistik-Infrastruktur mit Schwerpunkt auf Wasserweg und Schiene.
Wie Daniel Köbler, Landesvorstandssprecher der Grünen Rheinland-Pfalz und Gastredner der Versammlung, betonte, zählt der Landesverband wieder auf ein hervorragendes Ergebnis aus der Trierer Region. Mit einem Bundestags-Zweitstimmenergebnis 2009 von 12,1 % im Wahlkreis Trier und 15,7 % in der Stadt Trier lagen die Kreisverbands-Grünen deutlich über dem Landes- und Bundesdurchschnitt. Nach 5jähriger Landtags-Abstinenz wollen sie nun 2011 auch wieder ins Mainzer Landesparlament einziehen.
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